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Pressespiegel
01.07.2010, 07:07 Uhr | Westfalen-Blatt/Marco Purkhart Übersicht | Drucken
Die Mehrheit hat begriffen
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Die unerträgliche Rampen-Diskussion ist endlich vom Tisch - doch vorher hat es nochmal richtig gerappelt. Für einige Minuten fühlte man sich im Bauausschuss in die wegen ihrer Polit-Polemik berüchtigte Wertheraner Vergangenheit zurückversetzt, die seit der Kommunalwahl 2009 eigentlich einem erfreulich konstruktiven Klima im Stadtrat gewichen war.

Dieses Mal waren es die Grünen in Person von Wolfgang Böhm, die Öl in ein schon fast erloschenes Feuer gegossen haben. Böhm erklärte, der Bauherr hätte gar keine behindertengerechte Rampe bauen müssen, weil es sich nicht um ein öffentliches, sondern um ein privates Gebäude handele. Dieser an sich schon bemerkenswerten Behauptung ließ er auch noch die Formulierung »ökonomisches Kalkül« beim Rampenbau als Vorwurf in Richtung des Bauherrn folgen.
Die Aussage rief unliebsame Erinnerungen an den Kommunalwahlkampf 2009 hervor. Damals hatte jemand aus Reihen der CDU öffentlich verkündet, der Bauherr missbrauche für seine Machenschaften die Bedürfnisse behinderter Menschen. Ein Ausspruch, der ihm anschließend heftig um die Ohren flog und sogar zu Rücktrittsforderungen führte. Der Urheber dieser Worte und die CDU haben ihre Lehren daraus gezogen, treten seitdem besonnener auf und haben großen Anteil an der neuerdings fruchtbaren Zusammenarbeit im Rat.
Für die Grünen hat das zumindest am Dienstag im Bauausschuss nicht gegolten. Sie wollten offenbar zum Ausdruck bringen, dass sie sich gegen den Bau der Rampe wehren, weil dieser ihrer Meinung nach nicht ordnungsgemäß erfolgt ist. Unfreiwillig haben sie damit ihren Kommunalwahlkampf 2009 im Nachhinein in ein scheinheiliges Licht gerückt: Damals hatten die Grünen in einer Broschüre mit einem Bild der Rampe und den Worten »Dafür lohnt sich der Streit: Barrierefreier Zugang!« das Thema noch für ihre Zwecke genutzt. Nicht nur deshalb wäre es jetzt cleverer gewesen, mit der Kritik hinterm Berg zu halten.
Immerhin haben die anderen Fraktionen begriffen, dass dieses leidige Thema endlich aus der Welt geschafft werden muss. Ein von einer breiten Mehrheit getragener Beschluss ist denn auch ein gutes Signal: Werthers Politik hat aus dieser Peinlichkeit gelernt. Es bleibt ihr zu wünschen, dass sie in Zukunft bei ähnlichen Streitfällen von vornherein mit mehr Fingerspitzengefühl agiert.

aktualisiert von Team Werther, 01.07.2010, 07:08 Uhr

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