 |
| CDU Stadtverband Werther |
Startseite
KontaktImpressumInhaltsverzeichnis | Aktuelles |
| Wahlen in Werther |
| Wir in Werther |
| Bilder |
| Interaktiv |
CDU-NET
 Spenden  Ihr Beitrag für Deutschlands Zukunft |
Pressearchiv
| 24.03.2010 - Westfalen-Blatt/Marco Purkhart |
Übersicht |
Drucken
|
Stadtrat schluckt das Millionen-LochNach 45 Minuten war die Sache gegessen: In Rekordtempo hat der Stadtrat am Montagabend den Haushaltsplan 2010 verabschiedet - obwohl der Etat ein Loch von fast 2,3 Millionen Euro in die Stadtkasse reißt.Westfalen-Blatt/Marco Purkhart - Zum Einvernehmen dürfte vor allem ein allgemeiner Anflug von Resignation geführt haben, dass die Stadt aus eigener Kraft das Defizit kaum ausgleichen kann, selbst wenn alle freiwilligen Leistungen gestrichen würden. Der Grund dafür ist nicht nur in sinkenden Steuereinnahmen zu suchen, sondern vor allem in den gestiegenen Ausgaben. Allein die Kreisumlage frisst mit 6,4 Millionen Euro die Einnahmen aus Einkommen- und Gewerbesteuer fast komplett auf. Entsprechend betonten alle Fraktionen, dass es in Deutschland zu einer Systemreform kommen müsse, damit die Städte künftig nicht die Finanzierung von auf Bundesebene beschlossenen Aufgaben aufs Auge gedrückt bekommen (Stichwort Konnexitätsprinzip). Dass eigentlich nicht die Stadt die Schuld für das 2,3-Millionen-Defizit trifft, sehen auch die Wertheraner Grünen im Grundsatz so. Trotzdem stimmten ihre sechs Ratsmitglieder als einzige geschlossen gegen den Haushaltsplan. Fraktionschef Bruno Hartmann erklärte: »Die Stadt lebt im Moment von ihrer Substanz, was auch durch Einsparungen nicht zu ändern ist.« Vor diesem Hintergrund bezeichnet es Hartmann jedoch als unverantwortlich, dass die Stadt am geplanten Gewerbegebiet Rodderheide festhalte, für das im Haushalt immerhin 500.000 Euro eingeplant seien. Solange die Zukunft von brachliegenden Gewerbeflächen wie dem Weco-Gelände, der Ziegelei und dem Tiede-Areal unklar sei, ist die Rodderheide nach Auffassung der Grünen »eine mögliche Fehlinvestition«. Mit Kopfschütteln reagierte UWG-Chef Uwe Gehring auf diese Äußerung. »Es ist nicht nachvollziehbar, gegen den Haushalt zu stimmen. Denn es gibt geltende Ratsbeschlüsse für die Rodderheide. Darum muss dafür auch Geld bereit gestellt werden. Das Zahlenwerk ist trotz des hohen Defizits nicht zu kritisieren.« Ähnlich äußerte sich Jan-Holm Sussieck. Der FDP-Fraktionsvorsitzende erklärte in seiner ersten Haushaltsrede, dass die Liberalen von ihrer mit den Grünen geteilten Skepsis gegenüber der Rodderheide nicht zurückweichen. Allerdings sei es richtig, Geld für die weiteren Planungen bereit zu stellen, sollte auch nach dem geforderten Bericht zur Gewerbesituation in Werther Handlungsbedarf bestehen, so Sussieck. Trotz der geschlossenen Zustimmung der CDU bezeichnete Fraktionschef Ulrich Buchalla den Haushaltsplan als »grenzwertig und gerade noch vertretbar«. Er wies darauf hin, dass sich die Frage einer seriösen Gegenfinanzierung stelle. Denn bereits 2011 sei die Ausgleichsrücklage der Stadt aufgezehrt, womit die Haushaltssicherung immer näher rücke. Vor diesem Hintergrund hat die CDU laut Buchalla eigene Ansprüche zurückgestellt. Er wies jedoch darauf hin, dass die für Straßensanierungen bereitgestellten 150.000 Euro nach dem harten Winter bei weitem nicht ausreichen würden. Mit Blick auf die bevorstehende Diskussion um den Sportstättenbau stellte Ulrich Buchalla klar: »Für zwei Kunstrasenplätze für fast zwei Millionen Euro hat die Stadt kein Geld. Ein Platz muss aufgrund der prekären Haushaltslage zunächst einmal reichen.« Weitere Versprechungen für die nächsten Jahre halte die CDU für unseriös, sagte Buchalla. SPD-Chefin Annemarie Benndorf betonte noch einmal, dass die Stadt das Haushaltsloch bei aller Anstrengung nicht aus eigener Kraft stopfen könne: »Uns sind derzeit die Hände gebunden.« Sie sprach sich zudem für das Gewerbegebiet Rodderheide aus. Als einziger SPD-Vertreter enthielt sich Hanns Lindemann bei der Abstimmung. Er meinte, das Millionen-Loch sei nicht zum Anlass genommen worden, den Haushalt genau zu überprüfen. Darum stelle sich ihm die Frage, ob Politik in dieser Stadt überhaupt gestalten will, oder sich nur füge. Diskussion um Sportförderung Das von der Verwaltung kürzlich vorgestellte Konzept zum Sportstättenbau, das zwei neue Kunstrasenplätze in Häger und Langenheide in Aussicht stellt, könnte eine Grundsatzdebatte zur Sportförderung nach sich ziehen. Der Grund ist ein Antrag des Tennis-Clubs Blau-Weiß Werther. Der Verein beantragte knapp 8.300 Euro von der Stadt, um den Fußboden im Clubheim und die Gehwege davor erneuern zu können. Der Stadtrat wies den Antrag mit 16 Stimmen von SPD und UWG zurück, während sich FDP und Grüne mit acht Stimmen enthielten. Nur die sechs CDU-Vertreter wollten die Summe genehmigen. Das Votum stimmte Karl-Hermann Grohnert von der CDU nachdenklich. Er warf die Frage nach der Gerechtigkeit auf: »Es ist schwer vermittelbar, wenn wir fast zwei Millionen Euro für Kunstrasenplätze ausgeben wollen, aber dann bei einer vergleichsweise geringen Summe von 8.300 Euro nein sagen. Es gibt nicht nur Fußball.« Grohnert kündigte einen CDU-Antrag an, um dem Tennis-Club den Zuschuss doch noch zu ermöglichen. Uwe Gehring (UWG) bezeichnete diese Einzelförderung als »Schuss aus der Hüfte«. Wenn, dann müsste es eine generelle Überarbeitung der Sportförderrichtlinien geben: »Sonst machen wir ein Fass auf, das wir finanziell nicht bedienen können.« Team Werther, 24.03.2010, 09:41 Uhr |
|
Termine
News-Ticker
Presseschau
Ticker derCDU Deutschlands
Newsletter abonnieren
|
|
©CDU Stadtverband Werther | Realisation: Sharkness Media